Umgang mit dem Coronavirus

Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie haben vor allem das alltägliche Leben von Studierenden ins Wanken gebracht. Sehr viele Studis befinden sich momentan in schweren Notlagen und müssen ihr Studium unter schwierigsten Umständen bestreiten.

Regelungen der Hochschule im Wintersemester

Auch im Wintersemester wird es  pandemiebedingt weiterhin Einschränkungen im Studienbetrieb an der HTWK Leipzig geben und viele Veranstaltungen wie auch Prüfungen werden größtenteils online durchgeführt. Damit Studierende an unserer Hochschule auch im eingeschränkten Betrieb weiterhin gut studieren können, hat sich der StuRa im letzten Semester zum Bündnis „Solidarsemester“ bekannt und selbst einen Forderungskatalog aufgestellt.

Ergänzungsordnung zur Studien- und Prüfungsordnung

In diesem Semester ist es wichtig, dass endlich angemessene und vor allem studierendenfreundliche Regelungen für ein Studium in dieser belastenden Situation gefunden werden. Die Hochschulleitung hat daher eine Muster-Ergänzungsordnung zur Studien- und Prüfungsordnung aller Studiengänge erarbeitet. Diese gilt als Vorlage für die Fakultäten und regelt insbesondere die Bedingungen zum Prüfungsverfahren - wie  beispielsweise:

  • zu Prüfungen in Form von Videokonferenzen
  • An- und Abmeldefristen von Prüfungsleistungen
  • Nichtanrechnung von pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschule auf die Regelstudienzeit
  • Verlängerung der Abgabefristen von Prüfungsleistungen und Abschlussarbeiten im Fall einer Schließung der Hochschule.

In einer Beratung des Rektorates wurde hierzu immerhin bereits der StuRa gehört und Forderungen teilweise umgesetzt. Nun müssen diese Ergänzungsordnungen nach Anhörung der Studienkommissionen in den Fakultätsräten beschlossen werden. Da die Studienkommissionen paritätisch besetzt sind (also zur Hälfte aus Professor*innen und zur Hälfte aus Studierenden bestehen), kommt den studentischen Mitgliedern eine besondere Verantwortung - insbesondere beim Einbringen von studierendenfreundlichen Regelungen - zu.

Die Ergänzungsordnung sollte von den Studienkommissionen nicht nur besprochen sondern unbedingt beschlossen werden - was auch von den studentischen Mitgliedern eingefordert werden kann. Denn den Beschluss der Studienkommission kann der Fakultätsrat nur mit einer Zweidrittelmehrheit außer Kraft setzen.

Eure FachschaftsRäte sind bei dem Verfahren beteiligt und haben die Ergänzungsordnungen ebenfalls vorliegen. Falls Ihr also derzeit konkrete Probleme besonders in Prüfungsverfahren und bei Verlängerungen von Abgabefristen habt, wendet Euch gern an Eure studentischen Vertreter*innen in den FachschaftsRäten und Studienkommissionen.

BAföG-Verlängerungen im Wintersemester

Aufgrund der schwierigen Studienbedingungen im letzten Semester hatten viele Studierende Verzögerungen in ihrem Studienablauf. Die Verlängerung der Regelstudienzeit beziehungsweise die Nichtanrechnung des letzten Semesters an den Hochschulen war jedoch leider nicht gleichzeitig BAföG-wirksam.

Für die Möglichkeit der Förderung über die Höchstdauer hinaus setzte sich daher die landesweite Studierendenvertretung - Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) - ein. Nun ist eine Gesetzesänderung geplant, die dieses Problem lösen könnte. Näheres darüber erfahrt Ihr im Folgendem. Wenn Ihr Probleme mit Euren BAföG-Anträgen habt, wendet Euch bestenfalls direkt an die Sozialberatung des Studentenwerkes Leipzig. Dort könnt Ihr fachkundig unterstützt werden. Auch das Referat Soziales der KSS unter soziales (at) kss-sachsen.de kann Euch hierbei weiterhelfen.

Zusammenfassung

  • Die Regelstudienzeit könnte durch geplante Gesetzesänderung um ein Semester verlängert werden.
  • Dadurch können alle Studierenden mit BAföG-Anspruch pauschal ein Semester länger BAföG erhalten.
  • Die Änderungen werden erst in zwei Monaten abgestimmt und können noch nicht von den BAföG-Ämtern angewandt werden.
  • Deswegen: Auch ohne derzeitigen Anspruch, solltet Ihr einen BAföG-Antrag stellen oder gegen eine Ablehnung, Widerspruch einlegen.
  • Bei wahrscheinlicher Weiterförderung durch Regelstudienzeit-Erhöhung, könnt Ihr eine Übergangsfinanzierung beantragen.
  • Die Regelung ändert leider nichts am Leistungsnachweis, dort müssen weiterhin einzelne Verzögerungen nachgewiesen werden.
     

Seid Ihr nun im Wintersemester ein Semester über die Regelstudienzeit und Euch deswegen unsicher, ob Ihr im Wintersemester 2020/21 noch Anspruch auf BAföG-Förderung habt? Oder habt Ihr bereits einen Antrag auf Förderung über die Förderhöchstdauer gestellt und dieser wurde abgelehnt? Dann bleibt an der Sache dran! Denn es ist gerade eine Gesetzesänderung auf dem Weg, die vieles einfacher machen soll. Geplant ist, dass die Regelstudienzeit aller Studierenden, die im letzten Semester kein Urlaubssemester beantragt haben, um ein Semester erhöht wird und dadurch auch automatisch ein Semester länger Anspruch auf BAföG besteht. Das gilt natürlich auch für diejenigen, die derzeit noch in Regelstudienzeit sind und erst in ein paar Semestern darüber wären.

Das Problem: Das Gesetz wird zwar rückwirkend in Kraft treten, allerdings wird es noch dauern bis es im Landtag diskutiert wird. Deswegen können sich die BAföG-Ämter bei der Bearbeitung der Anträge noch nicht auf die Gesetzesänderung berufen. Denn auch wenn es wahrscheinlich ist, dass der Landtag die Gesetzesänderung annimmt, kann noch nicht davon ausgegangen werden.

Das heißt für Euch einerseits, dass Ihr  schnellstmöglich einen Antrag stellen solltet, auch wenn Ihr nicht wisst, ob Ihr gefördert werden könnt. Denn Ihr erhaltet BAföG (auch rückwirkend) erst ab dem Monat der Antragstellung.
Andererseits solltet ihr Widerspruch einlegen, falls Ihr bereits einen Ablehnungsbescheid erhalten habt. Nur dann haben die BAföG-Ämter die Möglichkeit, die Verfahren hinauszuzögern bis das Gesetz beschlossen wird und Ihr damit weiter BAföG beziehen könnt.

Für die Übergangszeit, in der Ihr noch kein BAföG ausgezahlt bekommt, bietet das Studierendenwerk verschiedene Übergangskredite an, die Ihr mit einer möglichen BAföG-Nachzahlung direkt abbezahlen könnt. Setzt Euch hierzu bestenfalls mit Euren Sachbearbeiter*innen in Verbindung.

Für alle, die noch in den ersten Semestern sind und daher den Leistungsnachweis bis zum vierten Semester noch nicht erbracht haben: Leider bleiben Fristen und Regelungen des Leistungsnachweis von der geplanten Gesetzesänderung unberührt. Falls Ihr diesen nicht erbringen könnt, müsst Ihr individuell nachweisen, warum Ihr das Fehlen der Leistungen nicht selbst zu verschulden habt. Gründe dafür können sein, dass

  • Lehrveranstaltungen oder Prüfungen ausgefallen sind,
  • Lehrveranstaltungen oder Prüfungen aus Gründen des persönlichen gesundheitlichen Risikos nicht sicher für Euch waren oder
  • Ihr regelmäßige Probleme mit der Internetverbindung hattet.

Auch hier könnt Ihr Euch bei Fragen gern an die BAföG-Beratung wenden.

Diese Probleme entstehen, weil die Landesregierung zu spät und die Bundesregierung gar nicht reagiert hat. Bereits am Anfang der Pandemie forderten Studierendenvertretungen die zahlreichen Probleme, unter anderem mit dem BAföG, sofort zu lösen. Einige Bundesländer haben schnell reagiert, Sachsen und insbesondere  mit das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus gehörte leider nicht dazu. Die Änderung ist begrüßenswert, doch durch das späte Handeln zieht sie leider die vielen genannten Probleme nach sich. Wir hoffen, dass keiner Person Nachteile beim BAföG durch die Pandemie entstehen. Leider müsst Ihr aufgrund der politischen Lage nun selbst aktiv werden.