Vergangene Woche stimmte unser Plenum für den Antrag auf Beitritt des Bündnis „Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte Leipzig”.
Das Bündnis besteht aus verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen - mit dem Ziel, durch Aktionen unsere Stimme für Demokratie und Menschenrechte zu erheben. Konkret geplant sind bisher Großdemonstrationen vor den Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen, um Menschen zur Teilnahme an den Wahlen zu motivieren
Wir handeln im Bewusstsein unserer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat.
Gesichert rechtsextreme Parteien haben an der Hochschule und in der Gesellschaft keinen Platz!
Mehr Infos zum Bündnis findest du unter www.handinhandleipzig.de
Hier noch ein Zitat aus dem Begründungstext des Antrags:
„Wir als Antragstellende sehen es als wichtig an, dass der StuRa als Teil der Hochschule [...] im Bewusstsein [seiner] Verantwortung gegenüber der Gesellschaft in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat” (Sächs. HSG § 5) handelt. In Anbetracht, dass die AfD in Sachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde und die AfD außerdem in Sachsen in Wahlprognosen derzeit stärkste Partei ist, sehen wir Handlungsbedarf, um die demokratischen Grundwerte zu wahren und konkret demokratisch gesinnte Erst- und Nichtwähler*innen zu mobilisieren, sowie ‚klare Kante‘ gegen Rechtsextremismus zu zeigen."
